"Kommunale Politik braucht Miteinander"
Ein Beitrag aus der Serie "GRUNDsätze"

von Florian Panknin

Der zurückliegende Parteitag des SPD-Unterbezirks Göttingen hat eindrucksvoll bewiesen, was in der Politik im Allgemeinen und auf der kommunalen Ebene im Besonderen gilt: Politik braucht Miteinander.

Miteinander entsteht in einem politischen Netzwerk. Unter einem Netzwerk versteht sich in diesem Zusammenhang weder Klüngel im Hinterzimmer, noch Lobbyismus im Foyer. Netzwerk meint eine Partei und damit eine Einbindung in eine Struktur, welche über die kommunale Ebene hinausgeht und aktiv ist in Kreis und Land und Bund und sogar in Europa. Diese Struktur schafft Verbindung und sie schafft Kontext.

Verbindung schafft sie durch die Menschen, welche gemeinsam an unterschiedlichen Orten für eine Sache wirken. Kommunale Aufgaben sind nah am Menschen. Aber die Regelungen, welche den Rahmen für die Wahrnehmung dieser Aufgaben geben, entstammen nicht allein der Kommune. Steht etwa eine Schule auch im Ortskern und ist die Kommune für ihre Ausstattung verantwortlich, so füllt doch das Land das Gebäude erst mit Personal und Inhalten und macht es so zu einer Stätte des Lernens.

Durch Verbindung von Menschen in unterschiedlichen Wirkungskreisen kann sich der kommunale Entscheidungsträger nicht nur aus der Zeitung und über das Internet informieren, was anderswo entschieden wird. Er erhält vielmehr die Möglichkeit, rechtzeitig von Entscheidungsprozessen zu erfahren und sich in diese einzubringen. Er kann sogar Impulse für neue Prozesse geben. Nicht abstrakt sondern konkret - im Dialog.

Politische Netzwerke sind ein Schlüssel zur Lösung komplexer kommunaler Probleme. Wer auf Kreis- und Landesebene starke Partner hat, kann besser auf Ressourcen und Fachwissen zugreifen. Dies ermöglicht es, effektivere Lösungen zu finden und die Lebensqualität in der Gemeinde zu verbessern. Wer die Interessen der Menschen vor Ort wirkungsvoll vertreten will, kann schwerlich auf diese Verbindung verzichten. Er nimmt sich viele wichtige Möglichkeiten der Gestaltung.

Kontext entsteht durch Tradition und gelebte politische Kultur. Er stiftet Identität und zeigt auf, in welchem „großen Ganzen“ einzelne Entscheidungen auf unterschiedlichen Ebenen getroffen werden. „Soziale Politik“ etwa findet ihren Ausdruck im kommunalen Handeln, durch Gesetzgebung des Bundes und Gestaltung eines gemeinsamen Europas. Politik wird durch ihre Umsetzung im Alltag erfahrbar, erst der Kontext macht sie begreiflich. Kontext schafft auf diese Weise Verständnis und er schafft Vertrauen.

Der zurückliegende Parteitag hat viele Menschen unterschiedlicher Wirkungskreise zusammengebracht. Die Delegierten sind überwiegend in der kommunalen Politik tätig, gestalten in ihren Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften „Politik zum Anfassen“. Sie kamen ins Gespräch und den Austausch mit Vertretern aus der Landes- und der Bundespolitik und aus dem Europäischen Parlament. Alle Teilnehmer einte ein gemeinsames und übergeordnetes Werteverständnis, welches den Diskurs und die Argumentation förderte und andere Meinungen zulassen konnte. Das erst ermöglicht Meinungsbildung und politische Gestaltung auf einem Niveau, das die Menschen verdienen.

Gemeinsam kann man bewältigen, was dem Einzelnen unmöglich ist: Eine starke Politik auf allen Ebenen. Miteinander: Für die Menschen.