Fraktion berät über Haushalt 2021 und den Entwurf zum Regionalen Raumordnungsprogramm

von Florian Panknin

In ihrer März-Sitzung hat die Ratsfraktion abschließend über den Haushalt 2021 beraten, der in der nachfolgenden Ratssitzung zur Abstimmung steht. Die von der Verwaltung zuletzt in Ergänzung vorgelegten Zahlen sorgten für Optimismus, da aus dem zunächst erwarteten Defizit doch noch ein knapp ausgeglichener Haushalt wurde. Die Fraktion hat einstimmig beschlossen, dem Haushalt und auch den sonstigen Beschlussvorlagen ihre Zustimmung zu geben.

Neben der abschließenden Beratung zur anstehenden Ratssitzung befasste sich die Fraktion auch mit dem Entwurf des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) des Landkreises Göttingen. Dieses sieht neben anderen Veränderungen die Ausweisung eines Vorranggebietes Windenergie in der Gemeinde zwischen der Bergstadt Bad Grund und dem Flecken Gittelde vor. Mitglieder der Fraktion hatten zum RROP im Vorfeld an den vom Landkreis veranstalteten Digitalkonferenzen teilgenommen.

Die Fraktion beschloss hierzu die Besichtigung der betroffenen Fläche im Rahmen eines Ortstermins, um sich vor Ort einen Überblick zu verschaffen. Es werden ein Bericht und weitere Beratungen folgen. Stellungnahmen zu den Planungen können bis Ende Juli 2021 beim Landkreis Göttingen eingereicht werden.

Die Sitzung der Fraktion wurde angesichts der bestehenden Lage vorsorglich digital angehalten.